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Weil sich in vielen Ländern die Corona-Lage gebessert hat, wollen die EU-Staaten nun ihre Einreisendebestimmungen lockern. Auch die Einreise aus den USA soll damit erleichtert werden

Urlaub 2021 Weniger Einschränkungen für Reisende

Wegen der besseren Corona-Lage sollen die Einschränkungen für das Reisen gelockert werden.

Reisende aus den Vereinigten Staaten sollen künftig wieder leichter in die Europäische Union einreisen können. Das bestätigte die portugiesische Ratspräsidentschaft nach Beratungen der ständigen Vertreter der EU-Staaten in Brüssel.

Zudem sollen die Einreisebestimmungen für Menschen aus Albanien, dem Libanon, Mazedonien, Serbien, Macau, Hongkong und Taiwan gelockert werden. Hintergrund ist eine bessere Corona-Lage.

Der noch ausstehende formelle Beschluss soll voraussichtlich Ende der Woche angenommen werden. Mit der Entscheidung wird die Liste jener Staaten, aus denen die Einreise einfacher möglich ist rund doppelt so lang. Bislang standen dort Australien, Neuseeland, Ruanda, Singapur, Südkorea, Israel, Japan und Thailand. Für alle anderen Staaten gelten drastische Einschränkungen. Die Liste wird regelmäßig überarbeitet.

Auf die Einreisebeschränkungen hatten sich alle EU-Staaten außer Irland sowie die Nicht-EU-Staaten Schweiz, Norwegen, Liechtenstein und Island bereits zu Beginn der Corona-Pandemie verständigt. Demnach sind alle nicht zwingend notwendigen Reisen in die EU verboten. Rechtlich bindend ist der Einreisestopp allerdings nicht. Zudem gelten Ausnahmen etwa für EU-Bürger und ihre Familien.

Die Entscheidung aus Brüssel dürfte zunächst nicht von den Vereinigten Staaten erwidert werden. Die USA lockerten vergangene Woche zwar ihre Corona-Reisewarnung für amerikanische Staatsbürger für Ziele wie Deutschland und einige andere EU-Länder, aber die Neubewertung änderte nichts an dem wegen der Pandemie verhängten Einreisestopp für Ausländer aus dem europäischen Schengen-Raum und mehreren anderen Regionen.

Eine Einreise ist in der Regel weiterhin nur mit einer Ausnahmegenehmigung möglich. Der Nationale Sicherheitsberater Jake Sullivan sagte vergangene Woche, mit der EU sei eine Expertengruppe eingesetzt worden, um Kriterien für eine Öffnung zu erarbeiten. Er machte auch Hoffnungen auf eine Ankündigung bei der Europa-Reise von US-Präsident Joe Biden zunichte, die an diesem Mittwoch endet. Die US-Regierung lasse sich von der Wissenschaft leiten, hieß es.

(17.06.2021, dpa)

Ratgeber

REISE & PREISE sagt Ihnen, welche Rechte sie haben.

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REISERECHT Stau, Zugverspätung - Flieger weg

Da fliegt es davon - und man selbst sitzt auf seinem Koffer im Flughafen anstatt im Flugzeug. Es gibt viele Gründe, warum ein Passagier seinen Flug verpassen kann: verschlafen, Stau auf der Autobahn, S-Bahn verpasst, Zugverspätung. Nicht immer bleibt er allerdings auf seinem Schaden sitzen. REISE & PREISE sagt Ihnen, wann mit Schadensersatz zu rechnen ist.

Grundsätzlich, so Juristen, muss der Reisende bei seiner Anfahrt zum Flughafen »vorhersehbare und einzukalkulierende Risiken im täglichen Straßenverkehr« berücksichtigen. Die Regel gilt bei manchen Richtern sogar für eher nicht vorhersehbare Zwischenfälle. In einem Fall wurde ein Urlauber bei der Anfahrt zum Airport mit seinem Fahrzeug schuldlos in einen leichten Verkehrsunfall verwickelt. Doch das reichte aus, um die Maschine zu verpassen. Der Betroffene wollte vom Unfallgegner dafür Schadensersatz. Doch vor Gericht kam er damit nicht durch. Die Richter bemäkelten vor allem, der Betroffene sei »ohne jedes Zeitpolster erst so spät« losgefahren, dass er durch den Unfall in die Bredouille geriet. (AG Menden; Az.: 4 C 53/05).

Besser haben es Reisende, die ein pauschales Urlaubspaket mit Rail & Fly-Ticket der Deutschen Bahn gebucht haben. Hat der Zug auf der Fahrt zum Flughafen Verspätung und verpasst der Passagier deswegen seinen Flug, dann muss der Reiseveranstalter für den Schaden haften. Frankfurter Richter erklären: Bietet der Reiseveranstalter für die Anreise zum Flughafen Rail & Fly-Tickets an, so gehört dieser Transfer zum Reisevertrag zwischen Veranstalter und Urlauber. Erreicht der Kunde wegen einer Zugverspätung dann nicht rechtzeitig den Check-in-Schalter und bietet der Veranstalter ihm keinen »zeitnahen« Ersatzflug an, so liege ein »erheblicher Reisemangel« vor. Und dann, so

das Gesetz, können betroffene Urlauber nicht nur eine Minderung des Reisepreises fordern, sondern auch die Reise sofort kündigen, bzw. Schadensersatz oder Entschädigung für »nutzlos aufgewendete Urlaubszeit« verlangen. In diesem Fall galt das, obwohl die betroffenen Gäste sich selbst die Zugverbindung ausgesucht hatten (LG Frankfurt am Main, Az.: 2-24 S 109/09).

Auch wer den Flughafen schon erreicht hat, muss aufpassen. In der Wartelounge des Airports von Dubai schlief der Teilnehmer einer deutschen Reisegruppe ein, verpasste deshalb den Weiterflug in den Jemen und musste auf eigene Kosten mit einer späteren Maschine nachkommen. Vor Gericht hatte er noch versucht, die Verantwortung auf die Reiseleiterin abzuwälzen. Die hätte ihn wecken müssen, habe ihre »Betreuungspflicht« nicht erfüllt. Doch die Reiseleiterin hatte ihn geweckt. Der müde Passagier war direkt danach aber erneut eingeschlafen (AG München, Az.: 183 C 15864/07).

Immer wieder verpassen Passagiere ihren Flug, weil sie am Check-in zu lange warten müssen. Hier sind vor allem die Fluggesellschaften in der Pflicht, sie müssen für entstandene Schäden haften. Grundsätzlich gilt: Ein Reisender, der frühzeitig am Abfertigungsschalter erscheint, »darf darauf vertrauen, rechtzeitig abgefertigt zu werden und mitfliegen zu können« (AG München, Az.: 113 C 2852/00). Und: Solange die Abfertigung am Check-in-Schalter noch nicht abgeschlossen ist, darf eine Fluggesellschaft »die Annahme auch des verspätet am Abfertigungsschalter erschienenen Fluggastes nicht verweigern«, so Juristen. Mit anderen Worten: Wer zu spät am Flughafen erscheint, der sollte nicht gleich schwarz sehen, sondern erst mal zum Check-In-Schalter eilen. Werden dort noch andere Gäste abgefertigt, so muss auch er noch an die Reihe kommen. Ist der Schalter aber bereits geschlossen, dann hat der Passagier Pech gehabt (AG Bad Homburg, Az.: 2 C 2101/98-18). Wichtig auch: Bei langen Warteschlangen muss die Airline dafür sorgen, dass Passagiere mit nahender Abflugzeit aus der Check-in-Schlange herausgerufen und schnellstmöglich abgefertigt werden (AG Erding, Az.: 4 C 309/06).

Umgekehrt müssen Fluggäste bei Umsteigeverbindungen oder Anschlussflügen die für jeden Airport gültige »minimum connecting time« berücksichtigen. Mit Blick auf die internationale Ankunft und die Zollformalitäten hält Luftrechtler Roland Schmid zum Beispiel eine nur 50-minütige Umsteigezeit im indonesischen Flughafen Denpassar für "sehr knapp bemessen". Dort hatte ein aus Singapur kommender deutscher Passagier seinen Weiterflug auf die Ferieninsel Lombok verpasst.

(April 2010, Elias Elo)

Passagiere haben bei Verspätungen Anspruch auf Entschädigung, wenn die Airline keine Ersatzcrew stellen kann.

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Reiserecht Airline muss Ersatzcrew stellen

Eine Airline muss notfalls eine Ersatzcrew parat haben, um große Verspätungen zu vermeiden. Sorgt eine Airline nicht vor, haben Passagiere bei Verspätungen Anspruch auf eine Entschädigung.

Der Streik macht vielen Reisenden einen Strich durch die Planung.

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Reiserecht Diese Rechte haben Fluggäste beim Streik

Am Flughafen in Frankfurt haben die rund 200 Vorfeldmitarbeiter erneut die Arbeit niedergelegt. Der Streik könnte bis Donnerstag andauern. Betroffene Passagiere sollten jetzt ihre Rechte kennen.